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Artikel-Thema: Absolute Mehrheit bei der WahlentscheidungBeschreibung: Die 🌍 absolute Mehrheit im Parlament oder bei Abstimmungen ist die ✅ Voraussetzung für die politische Arbeit im eigenen Sinne.
Bei den unterschiedlichsten politischen Arbeiten kommt es zu Abstimmungsverfahren, bei denen je nach Vorgang, Thema und Rechtslage auch unterschiedliche Mehrheiten gefordert sind. Eine Art der Mehrheit ist die absolute Mehrheit, die den Normalfall in der täglichen Politik darstellt.
Bei der absoluten Mehrheit ist es erforderlich, dass bei der Abstimmung 50 Prozent und eine zusätzliche Stimme dafür stimmen, sodass um diese eine Stimme mehr als die Mehrheit zustimmen. Würden genau 50 Prozent aller Stimmberechtigten, beispielsweise der Abgeordneten im Parlament, dafür stimmen, wäre die absolute Mehrheit nicht gegeben.
Aufgrund dessen, dass bei Gesetzesveränderungen und anderen politischen Maßnahmen die absolute Mehrheit benötigt wird, um die gewünschte Maßnahme umsetzen zu können, ist bei jedem Wahlgang die absolute Mehrheit ein großes Thema. Es geht nicht nur darum, selbst mit der eigenen Partei einen Erfolg beim Wahlgang zu erreichen, sondern in den meisten Fällen muss man auch danach trachten, Partner zu finden, mit denen man zusammenarbeiten kann, um die absolute Mehrheit gesichert zu wissen.
Eine absolute Mehrheit, die durch eine einzelne Partei sichergestellt ist, ist sehr selten geworden. Im Gegenteil: in vielen europäischen Ländern ist der Trend zu erkennen, dass die Großparteien immer mehr an Potential verlieren und oft Regierungen mit mehr als zwei Parteien nötig sind, um die absolute Mehrheit überhaupt zu erreichen. Das macht die politische Arbeit nicht einfacher, weil man sich dann mit zumindest zwei Partnern abstimmen muss, um Mehrheiten bilden zu können.
Die absolute Mehrheit ist nicht nur bei der Regierungsbildung gefragt, auch bei der Wahl zum Bundespräsidenten braucht es mehr als 50 Prozent, bis ein Kandidat oder eine Kandidatin erfolgreich sein kann. Daher kommt es zu einer Stichwahl, wenn bei ersten Wahlgang kein Kandidat die erforderliche Mehrheit erreichen konnte. Diese Mehrheit gilt auch bei einer Volksbefragung, bei der meist mit ja oder nein eine oder mehrere Frage(n) beantworten soll und entsprechend ist die Politik zu gestalten. Allerdings gibt es hier nur eine Möglichkeit, dass keine absolute Mehrheit zustande kommt, nämlich bei exakt 50:50 Prozent Anteil - das ist aber höchst unwahrscheinlich.
Ist eine Wahl geschlagen, dann wissen alle Beteiligten, wie hoch der Prozentsatz an Stimmen für die jeweilige Partei ist. Das Ziel ist es, eine Regierung mit mehr als 50 % der Abgeordneten im nationalen Parlament oder auch in einem Landtag oder Gemeinderat zu erreichen. Denn wenn man etwa 40 % auf sich vereinen kann, dann gibt es 60 %, die nicht der Regierung angehören. Man würde dann eine Minderheitsregierung führen und bei jeder Gesetzesvorlage müsste man hoffen, dass einige andere auch mitstimmen.
Das ist so unsicher, dass man danach trachtet, über 50 % zu erreichen und so zusammenarbeiten möchte, dass nicht gegen die eigenen Vorlagen gestimmt wird. Das ist umstritten, aber gängige Praxis. Eine Partei mit 35 % und eine mit 20 % ergibt 55 % und wenn die beiden Parteien gut zusammenarbeiten, kann die Regierungsarbeit gelingen. Aber würden nur 5 % nicht mitstimmen, wäre die Mehrheit nicht mehr gegeben.
Die absolute Mehrheit ist also sowohl bei der Regierungsbildung, erst recht aber in der täglichen politischen Arbeit ein zentrales Element.
Die Regierung auf Bundesebene ebenso wie in einer Gemeinde oder auf Landesebene wird durch eine Wahlentscheidung gebildet, wobei die Bezeichnungen sich ändern. Generell versteht man mit der Regierung die politische Verantwortung für einen Nationalstaat, wobei es verschiedene Möglichkeiten aufgrund des Wahlergebnisses geben kann. Es kann zu einer Alleinregierung kommen, was aber immer seltener der Fall ist.
Wahrscheinlicher ist eine Koalition von zumindest zwei Parteien als Partner, wobei es eine große Koalition oder eine kleine Koalition geben kann. Eine Sonderform ist eine Minderheitsregierung und dann gibt es auch Begriffe bezogen auf die Farben der möglichen Partner wie bei der Jamaika-Koalition. Wichtige Begriffe sind dabei noch das Kabinett als Überbegriff für die Regierungsmannschaft sowie der Koalitionsvertrag als Vereinbarung der Partner für das Regierungsprogramm.
Wichtig sind auch abseits der Regierung die Mehrheitsverhältnisse zwischen den Parteien im Parlament. Es gibt Gesetze, dafür braucht man eine Zweidrittelmehrheit, wofür die Regierung häufig die Unterstützung von zumindest einer Oppositionspartei braucht. Ebenfalls wichtig kann der Ausdruck der absolute Mehrheit sein, wenn es um die Durchsetzung von politischen Ideen geht.
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