Koalition oder Regierungsbündnis

Bündnis von Partnern

Nach einer erfolgten Wahl muss aufgrund des Wahlergebnisses eine neue Regierung gefunden werden. Das kann ein Landtag sein, die Regierung eines Staates oder der Gemeinderat in einer kleinen Gemeinde.

Von besonders großem Interesse ist die Bildung einer Bundesregierung, denn hier ist das gesamtstaatliche politische System im Mittelpunkt und die Art der Bildung verrät die Richtung der politischen Entwicklung, die man von der Regierung erwarten kann. Da es fast nicht mehr möglich ist, alleine mehr als 50 Prozent der Stimmen zu erhalten, wodurch eine absolute Mehrheit gegeben wäre, braucht man Partner, um über die 50 Prozent-Hürde zu kommen, damit Gesetze geändert oder beschlossen werden können.

Was ist die Koalition?

Die Zusammenarbeit zwischen zwei Parteien nennt man Koalition. Normalerweise gibt es ein Koalitionsabkommen, in dem die beiden Partner ihre Ziele für die Zusammenarbeit näher erläutern und in dem auch fixe Vereinbarungen niedergeschrieben sind, wie die Zusammenarbeit durchgeführt werden soll. Wenn die zwei größten Parteien in einer Koalition zusammenarbeiten, dann spricht man von einer großen Koalition, beispielsweise eine Koalition zwischen SPD und CDU/CSU in Deutschland oder SPÖ und ÖVP in Österreich.

Große und kleine Koalition

Geht eine große Partei mit einer kleineren Partei zusammen, spricht man von einer kleinen Koalition. Das war in Österreich der Fall, als die SPÖ mit der FPÖ in eine Koalition getreten war oder auch Rot-Grün in Deutschland war solch eine kleine Koalition. Der wesentliche Unterschied zwischen der großen und der kleinen Koalition besteht darin, dass bei der großen Koalition die Opposition, also die Zusammenfassung der Parteien, die nicht regieren, verhältnismäßig klein ist, während bei der kleinen Koalition die Opposition größer ist.

Ein praktischer Unterschied ist das Problem mit dem Vertrauen und mit den Machtkämpfen bei der großen Koalition. Denn hier sollen die zwei größten Parteien zusammenarbeiten, die aber aus unterschiedlichen Lagern kommen und sich im Wahlkampf heftig bekämpft haben. In einigen Fällen wurde die große Koalition zum Zustand des Stillstandes, weil man sich gegenseitig nicht mehr vertraut und gegenseitig blockiert hat.

Es gibt auch Sonderformen. In Österreich kam es zu einer ÖVP-FPÖ-Koalition mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, wobei die ÖVP nur Platz drei erreichen konnte, aber eine Zusammenarbeit mit der SPÖ gescheitert war. Die FPÖ wollte in die Regierung, hatte ihr bestes Ergebnis überhaupt unter Dr. Jörg Haider geschafft und unterstützte die ÖVP mit dem Kanzlerbonus, womit auch diese Koalition möglich wurde.

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Die Regierung auf Bundesebene ebenso wie in einer Gemeinde oder auf Landesebene wird durch eine Wahlentscheidung gebildet, wobei die Bezeichnungen sich ändern. Generell versteht man mit der Regierung die politische Verantwortung für einen Nationalstaat, wobei es verschiedene Möglichkeiten aufgrund des Wahlergebnisses geben kann. Es kann zu einer Alleinregierung kommen, was aber immer seltener der Fall ist.

Wahrscheinlicher ist eine Koalition von zumindest zwei Parteien als Partner, wobei es eine große Koalition oder eine kleine Koalition geben kann. Eine Sonderform ist eine Minderheitsregierung und dann gibt es auch Begriffe bezogen auf die Farben der möglichen Partner wie bei der Jamaika-Koalition. Wichtige Begriffe sind dabei noch das Kabinett als Überbegriff für die Regierungsmannschaft sowie der Koalitionsvertrag als Vereinbarung der Partner für das Regierungsprogramm.

Wichtig sind auch abseits der Regierung die Mehrheitsverhältnisse zwischen den Parteien im Parlament. Es gibt Gesetze, dafür braucht man eine Zweidrittelmehrheit, wofür die Regierung häufig die Unterstützung von zumindest einer Oppositionspartei braucht. Ebenfalls wichtig kann der Ausdruck der absolute Mehrheit sein, wenn es um die Durchsetzung von politischen Ideen geht.

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