Asyl und Asylrecht

Schutz vor Verfolgung

Asyl ist ein Begriff, der aus dem Griechischen stammt. Dort lautet die Übersetzung "Ort, von dem man nicht gewaltsam weggeholt wird". In früheren Epochen der Menschheit galten Gotteshäuser als Orte, an denen Verfolgten nichts passieren durfte, heute ist es eine Frage der Grundgesetze der jeweiligen Nationen.

Was ist das Asyl?

Im modernen politischen Kontext bedeutet Asyl, dass man einem ausländischen Menschen das uneingeschränkte, unbefristete Aufenthaltsrecht im Staatsgebiet einräumt. Dabei meint man nicht Menschen, die von einem Land in ein anderes umziehen wollen, weil es dort schöner ist oder weil mehr Arbeitsplätze angeboten werden, sondern Menschen in akuter Not, weil sie Gefahr laufen gefangen, gefoltert oder gar getötet zu werden. Man spricht von politisch verfolgten Menschen.

Damit man Asyl erhalten kann, braucht es ein Asylverfahren, in dem geprüft wird, ob der Asyl beantragende Mensch auch wirklich verfolgt wird. Hier geht es vor allem darum, zu unterscheiden, ob man beispielsweise nach Österreich kommen möchte, um sein Leben wirtschaftlich zu verbessern oder ob man tatsächlich in seinem ursprünglichen Heimatland politisch verfolgt wird.

Es steht ohne Zweifel fest, dass jene, die aufgrund ihrer politischen Haltung, Kultur oder Religion, die in ihrer Heimat an den Rand der Gesellschaft gedrängt wurden und von Haft oder gar Folter bedroht sind, beschützt werden müssen. Sie erhalten Asyl im Rahmen des Asylrechts und erhalten die Chance, eine neue Existenz in einem fremden Land aufzubauen, wo sie nicht um ihr Leben fürchten müssen. Oft kommt es zu problematischen Situationen, weil manche Familienmitglieder flüchten konnten und andere in der alten Heimat weiterhin verfolgt werden.

Asyl und politische Krisen

Das Vokabel Asyl ist immer mit einigen negativ besetzten Begriffen wie Wirtschaftsflüchtling oder Ausländerfeindlichkeit besetzt. Vor allem in wirtschaftlich schwierigen Zeiten werden die Forderungen laut, sich um die eigenen Leute zu kümmern, statt die Fremden auch noch zu versorgen. Wenn diese aber aus einem Kriegsgebiet nachvollziehbarerweise flüchten, verändert sich die Situation, nicht aber die Sichtweise aller Menschen im Fluchtland.

Gerade Kriege bringt das Problem zutage, dass sehr viele Menschen Schutz suchen und manchmal auch eine Massenflucht in Gang gesetzt wird. Die Kriege im Nahen Osten und Arabischen Raum vertrieben viele Menschen aus ihrer Heimat, die normalerweise auf keinen Fall ihr Land und ihr Zuhause verlassen hätten. Doch ist es schwierig, wenn all diese Menschen in einem Land stranden, weil das ist wirtschaftlich und auch logistisch kaum zu bewältigen.

Daher ist Asyl und die richtige Asylpolitik auch im Zusammenhang mit Integration und internationaler Zusammenarbeit zu sehen. Wenn in Italien tausende Flüchtlinge stranden, darf das in Nordeuropa niemanden egal sein, weil es eine europäische Frage sein muss, diesen Menschen zu helfen.

Großes Problem Flüchtling

Dabei muss man das große Ganze sehen, denn man schätzt, dass etwa 70 Millionen (!) Menschen auf der Flucht sind und nur ein Teil davon wegen Kriege. Aus Ländern wie Afghanistan oder Syrien flohen die Leute wegen Krieg, Folter und Vertreibung, aber weltweit flüchten viele wegen der Ausweglosigkeit in ihrer Heimat und immer öfter wegen den Folgen des Klimawandels. Gibt es nichts zu Essen und zu Trinken, bleibt kaum eine Alternative als sich eine neue Heimat zu suchen.

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Im Verlaufe der Geschichte hat sich immer wieder die Ausländerfeindlichkeit als eine Antriebsfeder herausgestellt, sei es als Motivation, Kriege zu beginnen oder auch für Völkermord oder Verdrängung ganzer Volksgruppen. In der modernen Politik wird von solchen Möglichkeiten zum Glück meist Abstand genommen, aber Themen wie Asyl und Flüchtlinge, hinter denen die Fremdenfeindlichkeit verstekct werden kann, sind im Rahmen des Populismus ein geeignetes Mittel, um auf Stimmenfang zu gehen.

Je problematischer die soziale Situation vieler Menschen ist, umso eher bietet man mit den Ausländern ein Ventil an, um den Frust rauszulassen - auch wenn die Ausländer mit der eigenen Situation gar nichts am Hut haben. Die Auswirkungen können offen gezeigter Rassismus oder auch Kommentare im Sinne von Hassposting in den sozialen Medien sein.

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