Defizit in der Budgetpolitik

Weniger Einnahmen, mehr Ausgaben

Das Defizit ist die negative Bilanz bei der Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben. Sind die Ausgaben höher als die Einnahmen, dann ist ein Defizit gegeben und es entsteht ein Loch in der Finanzplanung, das es zu stopfen gilt. Das betrifft sowohl Unternehmen als auch Bundesbudgets, aber das Defizit wird eigentlich hauptsächlich als Begriff des Staatshaushaltes verwendet. Bei Unternehmen spricht man von roten oder schwarzen Zahlen, wobei rote Zahlen einem Defizit gleichkommen, während schwarze Zahlen eine positive Bilanz umschreiben.

Defizit und Konsequenzen

Nicht nur die Zahlen als solches sind beim Defizit wichtig, sondern auch seine Konsequenz, denn ein Defizit bedeutet, dass ein Staat, ein Bundesland oder auch eine Gemeinde sparen muss. Damit ist die Wirtschaftspolitik gefragt, die Finanzpolitik und auch alle anderen Ressorts, denn je nach Höhe des Defizits und der Rahmenbedingungen wie Wirtschaftssituation und Gründe des Defizits müssen alle sparen - von den Sozialausgaben bis zu Ausgaben für Sport und Kultur.

Beim Defizit ist allerdings zu unterschieden, ob es zu einem Minus im Budget deshalb kam, weil eine Wirtschaftskrise ihr Unwesen treibt oder weil man schlichtweg alle Regeln der Finanzpolitik verlassen hat und den Sparkurs ad absurdum geführt hatte. Bei einer konjunkturellen Delle kann ein Defizit oft nicht vermieden werden, was auch mit der Strategie der Defizitfinanzierung zu tun hat. Staaten geben bewusst mehr Geld aus, als für das Budget gut ist, um in Zeiten wirtschaftlicher Krise für mehr Aufträge und damit für neue Impulse in der Wirtschaft zu sorgen.

Anders sieht es aus, wenn es wirtschaftlich gute Zeiten gibt und trotzdem ein Defizit entsteht. Hier hat der Sparkurs versagt und man muss hinterfragen, ob man nicht bestimmte Ausgaben eindämmen könnte, damit das Defizit bekämpft werden kann. Denn ein Defizit bedeutet Schulden und die wiederum müssen mit Zinsen zurückgezahlt werden. Gibt es kein Defizit, gibt es keine Zinsen und damit weniger Finanzbelastung für das Budget.

Das Problem mit dem Defizit

Blickt man weltweit herum, so stellt man fest, dass die meisten Staaten einen beachtlichen Schuldenberg angehäuft haben. Diese Schulden sind auch ein Problem, weil jedes Jahr viele Zinsen zurückzuzahlen sind. Würde man wirklich sparen, dann könnte man den Schuldenberg langsam abtragen, aber das spielt es selten. Dabei ist die Gier nach Macht auch ein Problem. In wirtschaftlich guten Zeiten könnte man durchaus Hilfsprogramme herunterfahren, aber das ist nicht populär und deshalb hat man Angst, dass man bei der nächsten Wahl verlieren könnte. Also wird nicht gespart und das Defizit immer größer.

Eigentlich müsste man so agieren wie der Konjunkturzyklus. Wenn die Wirtschaft am Boden ist, wird mehr Geld ausgegeben, um die Menschen zu fördern, die Unternehmen zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern. Ist die Wirtschaft im Boom-Modus, dann müssen diese Maßnahmen heruntergefahren werden, weil die Wirtschaftsdaten ohnehin erfreulich sind und sich die Wirtschaft selbst trägt.

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In der Politik dreht sich sehr viel um das Geld. Das Defizit als Minus im aktuellen Wirtschaftsjahr des Staates und die Staatsverschuldung sind zwei Schlagwörter, die auch medial immer wieder genannt werden. Die Schuldenbremse ist eine Idee zur Eindämmung der Verschuldung und ist ein Alternativansatz zur Defizitfinanzierung.

Finanzierung, Geld und die öffentliche Hand hängen eng damit zusammen, wie sich die Wirtschaft selbst darstellt. Wenn die Arbeitslosigkeit hoch ist, werden die Sozialkosten teuer und es wird mit dem Geld knapper. Eine Rezession ist daher wenig wünschenswert und auch bei der Stagnation geht nicht viel weiter. Nur eine positive Konjunktur bringt höhere Erträge auf Basis der Steuern mit sich.

Weitere wichtige Begriffe sind der Finanzausgleich zwischen Bund und Länder oder der Warenkorb als Grundlage für die Inflationsberechnung. Auf internationaler Ebene kann auch ein Embargo stattfinden, um politisch auf Basis der Wirtschaftsdrohung Druck zu machen.

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