Fragestunde im Parlament

Anfragen an die Bundesregierung

Die Fragestunde steht, wenn es eine Aktuelle Stunde gibt, am Beginn einer Plenarsitzung, also Parlamentssitzung des Nationalrates. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass Abgeordnete der im Nationalrat vertretenen Parteien Fragen über fachliche oder regionale Themen an die Mitglieder der Bundesregierung richten können.

Wie läuft die Fragestunde ab?

Die Fragen sind dabei keine spontanen Fragestellungen, denn sie müssen zumindest 48 Stunden, bevor die Plenarsitzung beginnt, schriftlich eingereicht werden und die befragten Mitglieder der Bundesregierung, also vor allem die Bundesminister, erhalten Kenntnis der Anfragen. Auch die anderen Nationalratsabgeordneten erhalten eine Kopie der Anfrage und sind im Bilde, welche Themen in der Fragestunde gestellt werden.

Wenn dann im Parlament die Fragestunde beginnt, werden nach einer vorher bestimmten Reihenfolge die Fragestellerinnen und Fragesteller namentlich aufgerufen und sie stellen ihre bereits schriftlich eingereichte Frage nochmals in mündlicher Form. Die befragten Regierungsmitglieder dürfen nicht nur darauf antworten. Nein, sie sind sogar dazu verpflichtet und müssen Gründe anführen, wenn sie nicht in der Lage sind, die Frage zur Zufriedenheit beantworten zu können.

Die fragende Person hat das Recht, eine Zusatzfrage zu stellen, wenn die Beantwortung möglicherweise nicht klar genug ausgeführt war. Danach gibt es auch für die anderen Abgeordneten die Möglichkeit, Zusatzfragen zur aktuellen Fragestellung anzuführen, davon ausgeschlossen sind allerdings jene, die der Partei der ursprünglichen Fragestellerin angehören. Also wenn beispielsweise jemand aus der SPÖ eine Frage an einen Minister gestellt hat, dürfen alle anderen im Nationalrat vertretenen Abgeordneten eine Zusatzfrage stellen, nicht aber andere SPÖ-Abgeordnete.

Hintergedanken zur Fragestunde

Auf den ersten Blick ist die Fragestunde eine gute Lösung, um direkte Antworten zu aktuellen Themen zu erhalten. Die Fragestunde wird auch im Fernsehen übertragen und so erfahren die Bürgerinnen und Bürger mehr über Details. Allerdings wird diese Funktion auch von Regierungsparteien genutzt, um Fragen zu erledigten Änderungen zu stellen, sodass die Minister oder die Regierungsspitze (Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler, Vizekanzlerin oder Vizekanzler) erzählen können, was sie schon alles gemacht haben. Damit wird die Fragestunde zu einer Werbeveranstaltung. Bei Fragen der Oppositionsparteien ist das natürlich nicht so.

Fragestunde eine Stunde lang

Der Name Fragestunde kommt nicht von ungefähr, weil neben der Tatsache, dass Fragen an die Regierungsmitglieder gestellt werden, ist es auch ein Ziel dieses Vorganges, dass die Fragestunde ziemlich genau eine Stunde, also 60 Minuten dauert. Im Einzelfall kann diese aber durch den Präsident des Nationalrates verlängert werden.

Neben der Fragestunde im Nationalrat gibt es diese Einrichtung auch im Bundesrat. In Deutschland kennt man zwei Formen der Fragestunde. Die Fragestunde selbst läuft ähnlich ab wie jene im Österreichischen Parlament. Eine ergänzende Form ist die "Befragung der Bundesregierung". Bei dieser Form der Fragestunde werden die Fragen der Abgeordneten nicht vorher eingereicht und daher ist der Charakter der Befragung von spontanerer Natur.

Lesen Sie auch

Im Parlament werden die Gesetze beschlossen und die eigentliche politische Entscheidungsfindung veranlasst, die in den Parteien, in breiter Diskussion in der Gesellschaft und auf verschiedenen Ebenen ihren Ausgang nimmt. Aufgrund der nationalen Wahlen werden aus Kandidatinnen und Kandidaten Abgeordnete, die mit ihrem Stimmrecht die Bevölkerung vertreten. Dabei ist der Begriff vom Mandat auch wichtig.

Die Arbeit im Parlament besteht aber nicht nur aus Beschlüssen, sondern auch aus Diskussionen und anderen Aktionen. Die Fragestunde ist so eine Option, die Aktuelle Stunde ist eine weitere Möglichkeit. Jede Sitzung verläuft nach einem fixen Schema, aber kann je nach Thema unterschiedliche Handlungen nach sich ziehen. Wer sich nicht richtig verhält, kassiert einen Ordnungsruf und manche haben sich einen besonderen Ruf erarbeitet. Dabei kommen auch umschreibende Begriffe wie der Filibuster zum Tragen.

Themenseiten

Startseite Politik/Bildung Politiklexikon

Fragestunde im Parlament

Anfragen an die Bundesregierung

Wie läuft die Fragestunde ab?

Hintergedanken zur Fragestunde

Fragestunde eine Stunde lang

Lesen Sie auch

Diesen Artikel teilen

Infos zum Artikel

Kategorien

Interner Bereich