Lobby oder Interessensgemeinschaft

Einwirken auf Entscheidungen

Besonders bei nachhaltigen Entscheidungen, die die Wirtschaftspolitik verändern können, stößt man auf den Begriff der Lobby bzw. auf die Definition Lobbyismus. Bei der Lobby ist eine Interessensgemeinschaft zu verstehen, die auf Vereins- oder Verbandsebene tatsächlich zusammenhängen kann oder die sich aus dem gemeinsamen Interesse her bildet, ohne eine rechtliche Basis zu haben.

Was ist die Lobby?

Von einer Lobby dann gesprochen, wenn auf Entscheidungen der Politik eingewirkt werden soll, um bestimmte, unangenehme Veränderungen zu unterbinden, bevor sie getroffen werden können. Daher ist eine Hauptfunktion der Lobby, dass man ein gutes Netz von Mitgliedern hat, die neue Informationen, die sie erhalten, weitergeben, sodass man sich gezielt auf Veränderungen einstellen kann und vorbereitet diese unterbindet, sofern das möglich ist und sofern die Veränderungen unerwünscht sind.

Eine Lobby wird oft mit Wirtschaft in Verbindung gebracht. Aus den USA hört man beispielsweise oft von der Waffenlobby, also einer Interessensgemeinschaft der Waffenindustrie, die keine Lust hat, zuzusehen, wie die Waffengesetze verschärft werden. Auch wenn sich die Amokläufe in den Schulen häufen und viele Menschen wünschen, dass die Kontrolle beim Waffenbesitz gestärkt werden soll, sind die Waffen herstellenden Industrieunternehmen nur an einem interessiert: an gutem Umsatz. Und der ist gefährdet, wenn solche Gesetze beschlossen werden.

Auch rund um den Ölmarkt spricht man von einer Lobby, wenn die Menschen den Eindruck gewinnen, dass die Benzinpreise viel höher sind, als sie sein müssten, aber die Öl-Lobby auf die Politik einwirkt, damit keine strengeren Überprüfungen stattfinden.

Lobby und Arbeitnehmer

Aber es gibt auch andere Formen, die man mit dem negativen Begriff gar nicht in Verbindung bringt. So spricht man nicht von Lobbyismus bei der Arbeit von Gewerkschaften oder anderen Interessensgemeinschaften, um im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Gesetzgebung einzuwirken, damit bessere Arbeitsbedingungen erreicht werden. Es sind also nicht nur Unternehmen, die sich zu einer Lobby zusammenschließen können.

Lobby und Image

Wenn die Großunternehmen auf die Politik einwirken ist das böse, wenn es die Gewerkschaft tut, ok. So könnte man das oft bemühte Bild durchaus zusammenfassen, obwohl es so nicht wirklich stimmt. Aber der Eindruck entsteht schon, dass Großunternehmen sehr häufig auf die Politik einwirken, zum Beispiel auch auf EU-Ebene. Anders ist es nicht zu erklären, dass festgeschrieben wird, wie krumm eine Gurke sein darf oder wie viel Salz auf einem Salzstangerl sein darf. Solche Regeln helfen Großproduzenten bei der Herstellung wesentlich und das fördert den Umsatz.

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Der Handel hängt eng damit zusammen, wie das politische System funktioniert. Hier greifen die Überlegungen der Volkswirtschaftslehre mit dem Ziel, eines unabhängigen Handels, was aber nicht immer gewünscht ist oder manchmal auch keinen Sinn macht. Politik kann es etwa ein Thema sein, wie die Ladenöffnungzeiten gestaltet sein dürfen. Beim Handel gibt es auch verschiedene Interessen und entsprechende Vertretungen, oft auch als Lobby bezeichnet. Dabei denkt man an die Großindustriellen, aber auch die Gewerkschaft oder Arbeiterkammer ist eine Lobby - im Sinne der Kleinverdiener und privater Haushalte.

Auf der internationelen Ebene gibt es mit dem Freihandel den Versuch, zwischen verschiedenen Ländern oder Handelssystemen umsatzfördernde Lösungen zu erreichen. Das Gegenteil kann der Protektionismus sein.

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