Steuern oder Steuerpolitik

Finanzierung von Staat, Länder und Gemeinden

Neben diverser Abgaben für die Ausstellung von Dokumente und zusätzlicher Einnahmen wie beispielsweise Verkehrsstrafen für zu schnelles Autofahren sind die Steuern die wichtigste Einnahmenquelle für den Staat, aber auch für die Bundesländer und die Gemeinden.

Was sind Steuern?

Die Steuern sind verpflichtende Abgaben und werden vom Staat eingehoben und sind in den Steuergesetzen geregelt. Es handelt sich bei den Steuern um Abgaben, die nicht unbedingt einer direkten Gegenleistung gegenüberstehen müssen und oft auch nicht gegenüberstehen können. Man zahlt Steuern für sein Einkommen und diese Gelder werden einem komplett anderen Zweck zugeführt, beispielsweise zur Finanzierung von Sozialleistungen.

Es gibt im Bereich der Steuern verschiedene Steuerarten, vor allem die Unterscheidung der direkten Steuer von der indirekten Steuer ist wesentlich. Eine direkte Steuer ist beispielsweise der Steuerbetrag, der beim Einkommen berechnet wird, während eine indirekte Steuer entweder nicht sichtbar im Rechnungsbetrag aufscheint, beispielsweise beim Benzinpreis an der Tankstelle durch die Mineralölsteuer oder sichtbar in Form der Mehrwertsteuer beim Kauf eines Gutes.

Die Aufgabe der Politik ist es nun, eine sozial gerechte Steuerpolitik zu entwickeln. So gibt es bei der Einkommensteuer eine Staffelung des Steuersatzes, der immer höher wird, je höher das Einkommen ist. Damit wird ein sozialer Ausgleich geschaffen, der aber auch oft nur über Kompromisse zu erzielen ist.

Steuerpolitik und die Folgen

Die Steuerpolitik ist auch ein wesentlicher Steuerungsmechanismus, mit dem angestrebte Maßnahmen unterstützt und gefördert werden können. Als sehr aktuelles Beispiel zählen die Forderungen und teilweise schon Umsetzungen von Steuererleichterungen, wenn man statt herkömmlicher Energiesysteme umweltfreundliche Energie, sogenannte erneuerbare Energie einsetzt. Zwar geht es noch immer um die Steuer, aber wenn die Steuer für Windenergie oder Solaranlagen reduziert wird und für neue Ölheizungen bleibt der Steuersatz gleich hoch wie eh und je, steuert man damit nicht nur die Einnahmen, sondern man sorgt auch für ein mittelfristiges Umdenken in Umweltfragen.

Steuern und die Wirtschaft eines Landes hängen auch eng zusammen. Wenn zu viele Steuern eingehoben werden, sinken die Möglichkeiten für die Unternehmen und zwar auf zweifache Weise. Einerseits muss man für seine Gewinne hohe Steuerbeträge zahlen und hat weniger Geld zum Investieren, andererseits haben die Leute weniger Geld in der Brieftasche und können daher auch weniger Einkaufen, wodurch der Umsatz und damit auch der Gewinn sinkt. Umgekehrt türmen sich die Schuldenberge der Nationalstaaten immer mehr auf, sodass man viele Steuern einheben muss, um die Schulden zurückzubezahlen - womit man in einem Teufelskreis tritt. Denn mit weniger Steuern gäbe es mehr Wirtschaftserfolg und damit auch Gelder, die man einnehmen kann, um die Schulden zu begleichen.

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In der Politik dreht sich sehr viel um das Geld. Das Defizit als Minus im aktuellen Wirtschaftsjahr des Staates und die Staatsverschuldung sind zwei Schlagwörter, die auch medial immer wieder genannt werden. Die Schuldenbremse ist eine Idee zur Eindämmung der Verschuldung und ist ein Alternativansatz zur Defizitfinanzierung.

Finanzierung, Geld und die öffentliche Hand hängen eng damit zusammen, wie sich die Wirtschaft selbst darstellt. Wenn die Arbeitslosigkeit hoch ist, werden die Sozialkosten teuer und es wird mit dem Geld knapper. Eine Rezession ist daher wenig wünschenswert und auch bei der Stagnation geht nicht viel weiter. Nur eine positive Konjunktur bringt höhere Erträge auf Basis der Steuern mit sich.

Weitere wichtige Begriffe sind der Finanzausgleich zwischen Bund und Länder oder der Warenkorb als Grundlage für die Inflationsberechnung. Auf internationaler Ebene kann auch ein Embargo stattfinden, um politisch auf Basis der Wirtschaftsdrohung Druck zu machen.

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